Gestern ging es um das "Wie", also um die Frage, wer wann was mitbestimmen soll. Heute geht es vor allem um das "Wer". Genauer gesagt um die Frage, wer im Bundestag sitzen und Entscheidungen treffen soll.
Ich bin sicher der letzte, der nicht anerkennt, dass Erfahrung in der Politik einen Wert hat. In manchen Fällen mehr, etwa in der Außenpolitik. In anderen Feldern weniger. Die etablierten Parteien stellen sicher, dass durch sie immer wieder zumindest ein Teil der ehemaligen Abgeordneten wiedergewählt wird. Momentan liegt das Problem eher auf der anderen Seite: Es gibt zu wenig frischen Wind.
Dabei ziehen natürlich auch bei Union und SPD immer wieder neue Gesichter in den Bundestag ein. Doch sind diese oft am Ende der jahrelangen Ochsentour durch die Parteien im Denken so frisch nicht mehr. Vor allem aber wollen sie meistens mehr als eine Wahlperiode im Parlament bleiben - und ordnen sich daher allzu oft der Parteidisziplin unter.
Mein Vorschlag daher: Losen wir einen Teil der Abgeordneten aus. Ich weiß, das klingt erst einmal absurd. Denn wählen zu können, gilt doch als das Königsrecht der Demokratie. Daher würde ich auch nur fünf, vielleicht zehn Prozent der Abgeordneten losen. Der Rest wird weiter wie bisher gewählt.
Die gelosten Abgeordneten dürfen nur eine Legislaturperiode amtieren. Sie sind keine Verfügungsmasse der Parteien, sondern müssen von der Koalitionsmehrheit von deren Vorschlägen zumindest in so großer Zahl überzeugt werden, dass die Mehrheit auch weiterhin steht. Das würde eine Erdung der Parlamentsdebatten ebenso garantieren, wie das Gefühl für die Bürger, dass tatsächlich "jemand von uns" mitbestimmen durfte.
Auch für diesen Vorschlag gilt übrigens das Prinzip meines allerersten Vorschlags: Probieren wir im Kleinen und sehen, wie es geht.
Und abschließend noch eine Leseempfehlung: David Van Reybrouck mit seinem Buch "Gegen Wahlen". Man muss ja nicht jede Idee teilen, aber man lernt eine Menge über Idee und Ausgestaltung von Demokratie.
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