Sonntag, 6. Mai 2012

Ableitungen aus der SH-Wahl

Wenn man sich die vorläufigen Daten zur Landtagswahl in NRW mal im Kontext anschaut, kommt man zu interessanten Erkenntnissen:

  1. Landtagswahlen sind Landtagswahlen und keine Bundestagswahlen. Anders lässt sich etwa der Unterschied von 1,x% der FDP im Saarland und 8,5% in SH nicht erklären. Das sollten Kommentatoren und Parteistrategen allerorten endlich verstehen.
  2. Große Trends lassen sich allerdings durchaus in fast allen Wahlen ablesen. So zum Beispiel der zunehmende Substanzverlust der beiden Volksparteien CDU und SPD. Gemeinsam kommen beide Parteien in SH nicht mehr auf eine verfassungsändernde Mehrheit. Das ist gut für die demokratische Kultur, aber es macht auch das Regieren deutlich schwieriger. Mit diesem Trend müssen sich alle Verantwortlichen auseinandersetzen.
  3. Der Kampf um die dritte Position im Parteienspektrum ist weiterhin komplett offen. Von Wahl zu Wahl wird es sich zwischen Linkspartei, Grünen, FDP und Piraten neu entscheiden. Die Wähler haben damit mehr Optionen, Einfluss zu nehmen, als in der Vergangenheit. Das bringt aber auch eine neue Verantwortung, der sich vermutlich noch nicht alle bewusst sind.
  4. Es gibt eine klare linke Mehrheit, auch bei dieser Wahl. Aber es gibt deshalb noch lange keine Mehrheit für eine linke Koalition. Auch das ist ein Trend, der sich manifestiert - und der vor allem Angela Merkel freuen dürfte und der FDP eine ganz neue, besondere Rolle zukommen lässt.
  5. Alle Verantwortlichen sind daher dazu aufgerufen, sich zwar inhaltlich auseinanderzusetzen, nicht aber alle Brücken durch persönliche Angriffe abzubrechen. Sonst gibt es perspektivisch nur noch große Koalitionen... bitte nicht!
  6. Das beste Mittel, um die Linkspartei langfristig (zumindest in Westdeutschland) verschwinden zu lassen, scheinen die orangenen Piraten zu sein. Wer sie auch sonst nicht mag, muss zumindest an dieser Stelle anerkennen, dass sie etwas schaffen können, was SPD und Grüne nicht geschafft haben. Allerdings erinnert mich das ein wenig an die jungen Trotzkisten in Portugal, die den Alt-Kommunisten dort die Wählerstimmen abnehmen... auch moderner Sozialismus bleibt Sozialismus.
Ich freue mich über die Diskussion zu diesen Thesen...

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