Freitag, 15. September 2017

#5 - Digitalministerium

Zahl und Zuschnitt von Ministerien wird auf Landesebene deutlich häufiger geändert als auf Bundesebene. Dabei gibt es eigentlich keinen Grund, warum man daran nicht rütteln kann (und sollte), denn auch jetzt gibt es oft genug seltsame oder ungeklärte Zuständigkeiten. Das hat auch damit zu tun, dass es Querschnittsministerien gibt, die auch in den Bereich von anderen Ministerien hineinwirken. Das Justiz- und das Finanzministerium sitzen sowieso überall mit am Tisch. Aber auch die Arbeit des Verkehrsministeriums hat unfraglich Auswirkungen auf die Möglichkeiten des Wirtschaftsministeriums. Denn ohne Infrastruktur wie Autobahnen und Bahnstrecken kann Wirtschaft kaum florieren. 

Nun gibt es allerdings eine weitere Aufgabe, die zu bewältigen die gesamte Regierung gefragt ist, nämlich Digitalisierung. Egal ob es um die Auswirkungen von eCommerce auf Arbeitsplätze, Verkehrsströme und die Machtkonzentration im Handel geht, oder ob man über den Umgang mit digitalen Patientendaten oder die Ausstattung von Schulen mit Tablet-Computern diskutiert - Digitalisierung ist wirklich überall. Aber warum gibt es bis heute niemanden in der Bundesregierung, der für dieses Thema ganzheitlich zuständig ist?

Mein Vorschlag daher: Die nächste Bundesregierung braucht ein Digitalministerium, das eine zukunftsfähige Digitalstrategie für alle Ressorts entwickelt und mit den anderen Beteiligten abstimmt und auch die notwendigen Maßnahmen in die Wege leitet. 

Das Personal dafür kann aus den schon bestehenden Ministerien rekrutiert werden, um sicherzustellen, dass man keinen Fremdkörper im politischen Berlin schafft, der sich an den etablierten Strukturen die Zähne ausbeißt. Wichtig wäre mir außerdem, dass an der Spitze des Ministeriums eine Ministerin oder ein Minister steht, der gleichermaßen einen Namen in der Politikszene hat, aber auch selbst Digitalisierung lebt. Einen Minister, der glaubt, nur weil er WhatsApp bedienen kann, sei er qualifiziert, würde dem Anliegen mehr schaden als nutzen.

Die Forderung gilt übrigens ebenso für die Landesebene. Auch da wäre viel nachzuholen. Aber irgendwo muss man ja anfangen.

Dieser Beitrag ist Teil #5 der Serie #11Dinge zur Bundestagswahl. Was dahinter steckt kann hier nachgelesen werden. #4 ist hier zu finden. Die Serie erscheint in Kooperation auch bei "Stadt - Land -News".

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