Samstag, 18. Februar 2012

Schwarz ist Rot ist Gelb ist Grün

Die deutsche Politik kommt dem Wähler ein wenig vor wie die altbekannte Reise nach Jerusalem: Man umkreist gemeinsam die Stuhlreihe, hat irgendwann an jeder Stelle einmal gesessen und wird trotzdem das Gefühl nicht los, dass nichts an der Situation endgültig ist und immer etwas fehlt – bis am Ende fast alle dumm aus der Wäsche schauen.

Viel wird derzeit über die Existenzkrise der FDP geschrieben, gleichzeitig sind die Grünen nun zum ersten Mal in ihrer Geschichte in allen Landtagen vertreten und stellen in Baden-Württemberg ihren ersten Ministerpräsidenten. Die SPD reüssiert nach vielen Jahren des Niedergangs (wenn auch auf sehr niedrigem Niveau) und die Union kämpft nach Jahren der Dominanz mit sinkenden Umfragewerten und verlorenen Landtagswahlen.

Noch vor drei Jahren hätte man dieselben Sätze schreiben können – nur hätte man die jeweiligen Parteinamen an anderen Stellen platzieren müssen. Die FDP waren die Grünen des vergangenen Jahrzehnts, man surfte gemeinsam mit der Union auf einer fast zehn Jahre dauernden Welle von Wahlerfolgen, während Rot und Grün nach sieben Jahren an der Regierung und der „Agenda 2010“ jahrelang die Wunden leckten. Im Jahrzehnt davor, in den letzten Jahren der Regierung Kohl und noch einmal potenziert in der Zeit der Kohl’schen Spendenaffäre, war es wiederum genau spiegelverkehrt – und es bedarf keiner allzu großen hellseherischen Fähigkeiten, um vorauszusehen, dass sich dieses Spiel auch in Zukunft fortsetzen wird.

Auf den ersten Blick könnte man jetzt meinen, dass dieser sich mit unterschiedlichen Vorzeichen wiederholende Zyklus doch absolut gesund in einer Demokratie sei. Wer wünscht sich ehrlich solcherlei Episoden wie 16 Jahre Helmut Kohl zurück? Das Problem ist allerdings – und auch hier steht die FDP nur beispielhaft für ein grundsätzliches Phänomen, das sich auch in den anderen Parteien beobachten lässt –, dass diejenigen, die vom Wähler in die Opposition geschickt werden, um sich zu erneuern, diese Leistung in den vergangenen Jahren regelmäßig nicht vollbracht haben. Die Liberalen haben es in elf Jahren Oppositionszeit noch nicht einmal geschafft, sich ein neues Grundsatzprogramm zu geben, was sich derzeit mit aller Härte rächt. Auch das Personal hat sich in weiten Teilen aus den Endtagen der Kohl-Zeit bis zur erneuten Regierungsübernahme hinübergerettet – das geht vor dem Hintergrund der Diskussion um die vermeintlich zu unerfahrene Boygroup gerne unter. Doch wie sieht denn die Alternative aus? Dass die Union sich kaum erneuern konnte, seit sie 2005 wieder in die Regierung gekommen ist, überrascht nur wenig. Aber wie steht es um die SPD und die Grünen?

Sollte es 2013 zu einer Neuauflage von Rot-Grün kommen, dann werden zwar Gerhard Schröder und Joschka Fischer ziemlich sicher nicht in Amt und Würden zurückkehren. Ansonsten allerdings droht der Republik ein echtes Déjà-vu. Egal ob nun Steinbrück oder Steinmeier, Scholz oder Gabriel am Schluss Kanzler würden, ein echtes Aufbruchsignal wäre damit wohl kaum verbunden, waren sie doch ausnahmslos schon unter Gerhard Schröder als Minister aktiv – und wurden 2005 von den Wählern in die Opposition geschickt. Ähnliches gilt auch für viele grüne Kandidaten für die hohen Ämter, Trittin und Künast vorneweg. Dass diese sich seit 2005 komplett neu erfunden haben, ist nicht zu erwarten. Enttäuschungen sind damit schon wieder vorprogrammiert.

Das Problem an dieser Konstellation, an dieser Dauerschleife, ist, dass dies alles in eine Zeit fällt, in der die Menschen zutiefst verunsichert sind und sich gleichzeitig die Populisten am linken und rechten Rand neu aufstellen und in Teilen trotz chaotischer Organisationsstrukturen, interner Streitereien und einem Mangel an durchdachten Konzepten bei Wahlen Erfolge feiern. Die etablierten Parteien sollten sich endlich bewusst werden, dass sie nicht nur in der Regierung, sondern auch nach dem Gang in die Opposition Verantwortung tragen – und zwar die, sich ernsthaft zu erneuern, um den Wählern dann wieder neue personelle und inhaltliche Angebote zu machen. Nur so kann die Reise nach Jerusalem irgendwann ein Ende haben und wird nicht zu einer nicht mehr zu stoppenden Abwärtsspirale …

Zuerst erschienen bei "The European" am 8. September 2011: http://www.theeuropean.de/christoph-giesa/7926-deutsche-parteipolitik#

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