Samstag, 18. Februar 2012

Kapitalistische Freibeuter

Wähler der Piratenpartei sind keine realitätsfernen Spinner – genauso wie die frühen Grünen nicht nur Öko-Fundis waren. Alle anderen Parteien müssen sich darauf einstellen.

Um ein Thema richtig diskutieren zu können, müssen die Fragen auch richtig gestellt werden. In der aufgeregten Debatte um die Piraten erscheint mir das bisher nicht geschehen. Wer verstehen will, was uns die 9 Prozent – oder besser: 130.000 Stimmen – für die Piraten mitten in der bundesdeutschen Hauptstadt sagen wollen, sollte weniger auf die Mitglieder und Neuabgeordneten der Piraten selbst schauen und sich fragen, wer diese eigentlich sind, wie es derzeit quer durch die Parteien- und Presselandschaft geschieht. Vielmehr gilt es einen Blick auf diejenigen, die diese gewählt haben und auf den Kontext, in dem sie dies getan haben, zu werfen.

Deutschland ergötzt sich derzeit an der „Freak-Show“ Piratenpartei, an den „Nerds“, die für diese ins Abgeordnetenhaus einziehen und an dem als so weltfremd empfundenen Wahlprogramm, das Malte Lehming im „Tagesspiegel“ sogar zu der Erkenntnis kommen lässt, dass das Ergebnis der Piraten ein Zeugnis der Unreife der Berliner Wahlberechtigten sei. In der Analyse liegt er mit Blick auf das Wahlprogramm sicher nicht falsch – die Forderungen wirken doch in Teilen arg unrealistisch, vor allem vor dem Hintergrund der Berliner Haushaltsnotlage. Wer in diesen Zeiten in erster Linie „mehr“ fordert und damit fast immer „Geld“ meint, ist nicht ernst zu nehmen. Man sollte es sich allerdings nicht zu einfach machen mit der Analyse, vor allem auch in Bezug auf die Positionierung der Partei (links) und die Herkunft ihrer Stimmen (auch links).

Ich habe in den vergangenen Tagen ein wenig in Berlin herumtelefoniert und möchte diese Aussage anhand von zwei bekennenden Piratenwählern vom Sonntag – nennen wir sie Ronald und Hamid – etwas fundieren. Beide sind zwischen 25 und 35, männlich, mit wirtschaftswissenschaftlichem Studienabschluss, erworben in verschiedenen europäischen Ländern. Ronald hat nach einiger Zeit in einer internationalen Unternehmensberatung inzwischen seine eigene e-Commerce-Firma gegründet und verkauft mit wachsendem Erfolg ein hochwertiges und fair angebautes Produkt, während Hamid als Key Account Manager in einem schnell wachsenden Berliner Start-up angeheuert hat. Beide sind konsumfreudig – wenn auch mit Blick für ökologische und soziale Belange – technologieaffin, international geprägt, leistungsbereit, gewinnorientiert und flexibel – sprich: liberal – und haben 2009 bei der Bundestagswahl tatsächlich die FDP gewählt. Bei der Analyse der Wählerwanderungen von 2006 auf 2011 wiederum, die den Eindruck ergibt, die Piraten hätten maßgeblich im linken Lager Stimmen abgezogen, wurden beide nicht erfasst, weil sie wie viele andere potenzielle und wirkliche Piratenwähler erst in den vergangenen Jahren, in denen Berlin zur Szene-Stadt für Gründer und Freelancer wurde, in die Hauptstadt gezogen sind. Darüber hinaus sollte man auf diese Analyse sowieso nicht allzu viel geben, macht man sich bewusst, dass bei der letzten Berlin-Wahl die „bürgerlichen“ Wähler anhand des schwachen CDU-Spitzenkandidaten Pflüger in weiten Teilen zu Hause geblieben waren und die FDP sich maßgeblich durch konservative Leihstimmen aufplustern konnte (die sie jetzt auch wieder verloren hat).

Im Vergleich zur Bundestagswahl sind die Zugewinne der Piraten – auch angesichts einer sowohl auf Bundesebene wie auch auf Landesebene schwächelnden FDP – in absoluten Zahlen nicht allzu spektakulär, handelt es sich doch gerade einmal um eine Verdopplung innerhalb von zwei Jahren – und das bei einer Partei, die dieses Jahr gerade einmal ihren fünften Geburtstag feiert. Respekt: ja, Überraschung: geht so.

Auch inhaltlich sollte man sich nicht vertun: Ronald und Hamid etwa wissen beide, dass die Forderungen der Piraten kaum umsetzbar und wenig sinnig sind; in Teilen lehnen sie diese sogar explizit ab. Der Grund, warum sie die Partei trotzdem gewählt haben, ist ein ganz anderer und damit gewissermaßen der Markenkern, der bei den Grünen vor 30 Jahren die Ökologie und die Ablehnung von Kernkraft war und ihre Wähler genauso über manche inhaltliche Fehlgriffe großzügig hinwegsehen ließ, wie dies bei den Piraten die Forderungen nach neuen, demokratischeren Prozessen in der Politik und eine Hinwendung zur digitalen Welt, in der sie selbst sich selbstverständlich bewegen, ist.

Ronald, Hamid und all ihre Freunde sind nicht unpolitisch. Sie sind nur nicht politisch im Sinne des klassischen, parteipolitischen Verständnisses von Politik. Sie wählen auch nicht die Partei, die ihnen am meisten verspricht, sondern die, die ihnen am ehesten glaubhaft für transparente Prozesse steht. Für sie steht Prozessorientierung vor Ergebnisorientierung, auch weil sie der Überzeugung sind, dass viele Themen sowieso so komplex sind, dass man sie als einfacher Bürger nur mit einem enormen Aufwand durchschauen kann. Und sie sind in einer Konsumwelt sozialisiert, die ihnen sagt: „Du musst nicht mehr zu uns kommen und nehmen, was gerade da ist, sondern wir kommen zu Dir und geben Dir, was Du willst!“ Genau das erwarten sie auch von den politischen Protagonisten. Links ist das nicht, chaotisch auch nicht, sondern selbstbewusst bürgerlich.
Andere Parteien müssen sich anpassen

Ob die Piraten und insbesondere ihre derzeitigen Abgeordneten ein vorübergehendes Phänomen bleiben werden oder nicht, ist in diesem Kontext komplett irrelevant. Die Themen werden bleiben, weil die Menschen zunehmend auch außerhalb Berlins so sein werden. Und diese Entwicklung wird auch in den anderen Parteien zu Veränderungen führen, wollen diese nicht vom Markt verschwinden, wie dies auch dem einen oder anderen nicht anpassungsfähigen Unternehmen in den vergangenen Jahren ergangen ist. Auch hier zeigt sich die Analogie zu den Grünen der Gründerzeit: Sie haben damals nicht nur eine politische Alternative selbst erschaffen, sondern auch alleine durch ihre Anwesenheit die anderen Parteien dazu gebracht, sich mit den ungeliebten Themen auseinanderzusetzen. Geschichte scheint sich also doch zu wiederholen. Darauf ein Bio-Körnerbrötchen und einen Soja-Latte mit ökologisch angebautem Zucker aus Burkina-Faso.

Zuerst erschienen bei "The European" am 22. September 2011: http://www.theeuropean.de/christoph-giesa/8103-wahlerfolg-der-piraten

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