Freitag, 15. Juli 2011

Fado für Europa

Es steht schlecht um Portugal. Altlasten aus der Zeit des Diktators Salazar und eine verpasste Weichenstellung nach dem EU-Beitritt sorgen dafür, dass heute die Zahngold-Läden Hochkonjunktur haben. Ein Menetekel für das, was auch bald anderen EU-Ländern drohen könnte.
Portugal steht am Abgrund. Wer das Land kennt, sieht das – überall im Land. Im Gegensatz zu vielen vorherigen Krisen handelt es sich diesmal endgültig nicht mehr alleine um eine Staatskrise, sondern vielmehr um eine, die bei jedem einzelnen Menschen massiv durchschlägt. Die Zahl der Shops, in denen man Familienschmuck und Zahngold versetzen kann, um wenigstens etwas Bares in den Händen zu halten, steigt täglich und prägt gemeinsam mit den Schildern von zum Verkauf stehenden Häusern und Wohnungen inzwischen das Straßenbild fast ebenso deutlich, wie die für Portugal typischen kleinen Snack-Restaurants. Dass der Weg nicht unbedingt wieder nach oben führen würde, war dabei schon länger absehbar – wenn man denn genauer hinsehen wollte. Ich selbst habe schon 2005 ein trübes Bild gezeichnet, das sich jetzt bestätigt.

Die portugiesische Krise ist dabei ein gutes Beispiel dafür, wie langfristiges Politikversagen einen Staat zugrunde richten kann. Bis heute leidet das Land unter der aberwitzigen Politik des faschistischen Diktators Salazar, der zwischen den 30er- und 60er-Jahren Portugal in eine politische und wirtschaftliche Isolation führte und statt auf Bildung auf Kolonialkriege setzte. Die Auswirkungen aus der damaligen Zeit sind bis heute in Form von unendlich vielen unbewohnbaren Häusern in den Städten zu finden. Während Spanien sich nach der Überwindung der Franco-Diktatur mit Nachdruck auf den Weg in die Zukunft machte, konnten sich die portugiesischen Nelkenrevolutionäre mehr als zehn Jahre nicht über den einzuschlagenden Kurs einigen. Erst mit dem Beitritt zur EU 1986 kam es zu einem echten Entwicklungsschub. Und auch dieser wurde von der politischen Klasse nicht in die richtigen Bahnen gelenkt. Bis heute lähmen nur halbherzig (wenn überhaupt) reformierte Gesetze aus der Salazar-Zeit private Investments, das Bildungssystem ist selbst im Vergleich mit den osteuropäischen Ländern weit unterlegen. Auch nun – in der schwersten Krise der portugiesischen Republik – lähmen sich die maßgeblichen Parteien gegenseitig, was zu Neuwahlen Anfang Juni führte, nach denen genau diese beiden Parteien nach jetzigem Stand dann doch wieder zusammenarbeiten werden.

Ganz besonders bitter an der portugiesischen Flucht unter den Euro-Rettungsschirm ist allerdings, dass die damit einhergehenden Einschnitte vor allem von dem Teil der Bevölkerung getragen werden müssen, der vermutlich am wenigsten für die Misere kann. Die junge Generation kann schon nur noch wenig verlieren; Festanstellungen gibt es schon seit Jahren kaum, wenn überhaupt findet man auf drei oder sechs Monate befristete Anstellungen zum Salário Mínimo, also dem bei derzeit € 475 liegenden Mindestlohn. Wer kann, der verlässt schon seit Jahren das Land. Diejenigen, die bisher Steuern zahlen und jeden Tag ehrlich arbeiten gehen, werden nicht nur durch die Streichung von Zulagen, Weihnachts- und Urlaubsgeld, massive Steuer- und Abgabenerhöhungen bei gleichzeitigen Einschränkungen der Staatsleistungen bestraft. Sie beginnen sich vermutlich auch langsam aber sicher zu fragen, ob ein Leben nach Recht und Gesetz so noch Sinn hat. Denn während die faktische Arbeitslosigkeit inzwischen enorm ist, gibt es gleichzeitig Vakanzen, deren Besetzung daran scheitert, dass niemand bereit ist, einen ordentlichen Arbeitsvertrag zu unterschreiben – und damit auf seine Sozialhilfe zu verzichten.

Investitionen aus dem Ausland werden das Land sicher auch nicht retten, der Ruf ist gründlich ruiniert. Spricht man mit Mitarbeitern der deutschen Außenhandelskammer in Lissabon, zucken diese in Bezug auf Portugal nur mit den Schultern. Deutsche Firmen zu einem Investment vor Ort bewegen zu wollen, ist derzeit aussichtslos. Man verlegt sich daher zunehmend darauf, die portugiesischen Schnittstellen in die ehemaligen Kolonien, vor allem nach Brasilien und Angola, zu nutzen. Wer hätte noch vor Jahren gedacht, dass es einmal so weit kommen könnte? Letztlich sollte Europa diesen Warnschuss allerdings auch als Schuss vor den eigenen Bug verstehen. Viele Probleme, die in Portugal jetzt durchschlagen, sind ähnlich auch in anderen Ländern angelegt. Die Länder der zweiten und dritten Welt sind nicht bereit, sich auf Dauer hinten anzustellen und sich darauf zu beschränken, unseren Lebensstandard durch Billigproduktion zu sichern. Der Fado, die traurige portugiesische Volksmusik, in der es maßgeblich auch um die vergangene Größe des Landes geht, könnte auch im Rest von Europa bald wieder Konjunktur haben, wenn man es nicht schafft, Antworten auf diese Herausforderungen zu finden.

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