Freitag, 29. April 2016

Die AfD und der Hass auf die Grundrechte

Die AfD kommt am Wochenende zum Programmparteitag zusammen. Dort steht unter anderem die Religionsfreiheit, insbesondere für Menschen muslimischen Glaubens zur Debatte. Schlimm genug, dass eine Partei, die inzwischen in zahlreichen Parlamenten vertreten ist, so offensichtlich die Axt an ein Grundrecht legt. Wer nun aber glaubt, das wäre der einzige Anschlag dieser Art, der irrt. Zeit für eine Bestandsaufnahme.

Die AfD stellt Artikel 1 des Grundgesetzes - "Die Würde des Menschen ist unantastbar", immerhin ein unveränderlicher Grundsatz - in Frage. Und zwar mit der von zahlreichen Spitzenpolitikern geäußerten Forderung, auf Flüchtlinge an deutschen Grenzen zu schießen. Das betrifft dann auch gleich Artikel 2 des Grundgesetzes - das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit.

Die geplante Diskriminierung von Muslimen betrifft nicht nur Artikel 4 des Grundgesetzes (Freiheit der Religionsausübung), sondern in der Durchsetzung dann auch Artikel 3 des Grundgesetzes (Gleichheit vor dem Gesetz).

Auch mit Artikel 5 des Grundgesetzes - Pressefreiheit - hat die AfD so ihre Probleme. Nicht nur, dass die Junge Alternative versuchte, die Presseberichterstattung durch Knebelverträge zu beeinflussen und unliebsame Journalisten durch die AfD von Parteitagen ausgeschlossen wurden. Auch die Kunstfreiheit - Artikel 5, Absatz 3 des Grungesetzes - steht unter Beschuss, wie der an den Stimmen der demokratischen Parteien in der Hamburger Bürgerschaft gescheiterte Versuch, den Auftritt einer unliebsamen Band auf dem Hamburger Hafengeburtstag zu verbieten, dokumentiert. Erdogan lässt grüßen.

Artikel 10 des Grundgesetzes schreibt das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis fest - ein Grundrecht, das gerade wieder vom Bundesverfassungsgericht gestärkt wurde, das auf Klage der Liberalen Baum und Hirsch das BKA-Gesetz kassierte (und dasselbe mit der Vorratsdatenspeicherung zum wiederholten Mal tun wird). Die AfD ficht das nicht an, fordert sie doch genau diese Vorratsdatenspeicherung unter dem schönen Schlagwort "Datenschutz darf kein Täterschutz sein". Den Diktatoren dieser Welt gefällt das.

Artikel 12 des Grundgesetzes - die Berufsfreiheit - scheint ebenso wenig unantastbar, wenn der 2015 ins AfD-Schiedsgericht gewählte Alexander Heumann erklärt, er betrachte es mit Sorge, wenn Muslime in Deutschland für die öffentliche Sicherheit zuständig seien, etwa als Polizisten.

Auch Artikel 16a des Grundgesetzes - das Recht auf Asyl - wird in Frage gestellt. Frauke Petry, die Parteichefin, forderte vor einiger Zeit dessen Aussetzung. Das mag sich nicht so dramatisch anhören. Aber man stelle sich nur vor, was es hieße, wenn Pressefreiheit oder das Recht auf körperliche Unversehrtheit einfach für eine gewisse Zeit ausgesetzt würden.

Was wird als nächstes unter Beschuss genommen? Die Versammlungsfreiheit? Die Unverletztlichkeit der Wohnung? Es ist nur eine Frage der Zeit. Dass die AfD vor diesem Hintergrund immer noch nicht unter Beobachtung des Verfassungsschutzes steht, muss als brutale Fehleinschätzung interpretiert werden, deren Korrektur hoffentlich nach dem Parteitag erfolgt.


Donnerstag, 28. April 2016

Diarium - Frauke Petry beschäftigt rassistischen und sexistischen Publizisten

Da ist mir doch gerade fast das halbe Brötchen aus dem Mund gefallen: Frauke Petry holt laut Meedia den Focus-Redakteur Michael Klonovsky als "publizistischen Berater". Klonovsky, das ist der, für den Putins Russland der Hort der Freiheit ist, weil dort Mentholzigaretten und Glühbirnen nicht verboten sind. Klonovsky, das ist der, der sich selbst als "rassistisch" und "sexistisch" bezeichnet und ganze Bände von islam-, demokratie- und fortschrittsfeindlichen Aphorismen verfasst hat, wie ich schon vor zwei Jahren dokumentiert habe. Klonovsky ist ganz nebenbei auch der, der genau darauf mit üblen Beleidigungen reagierte, nach einem Schreiben meines Anwalts allerdings am Ende den Schwanz einzog. Und Klonovsky ist auch derjenige, den der inzwischen arbeitslose ehemalige Welt-Autor Matthias Matussek verteidigen wollte, indem er mich als "Wurm" titulierte. Eine der wenigen Beleidigungen übrigens, gegen die ich nicht vorgegangen bin und die nicht vom Landgericht Hamburg als klar rechtswidrig eingestuft und ihm verboten wurden. Wenn da mal nicht zusammenwächst, was zusammengehört...

Montag, 18. April 2016

Diarium - Bernd Lucke, der Despot und die Drecksau

Bernd Lucke, der sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit Hans-Olaf Henkel um den Titel des größten politischen Versagers der letzten Jahre liefert, hat eine neue Berufung gefunden: "FOCUS-Online-Experte". Dort darf er nun an der Seite des rassistischen und frauenfeindlichen FOCUS-Chefautoren Michael Klonovsky sein autoritäres Gen ausleben. Und er legt dann auch gleich furios los.

So zeigt er deutliche Sympathien für den Despoten Erdogan (zur Erinnerung, das ist der, der gerade in seinem Land sämtliche Bürgerrechte außer Kraft setzt, der trotz Korruption weiter im Amt bleibt und seine Familie nach und nach auf die wichtigsten Positionen des Landes befördert) und entblödet sich nicht, diesen mit dem "Außenseiter, der bevorzugt gehänselt und herumgestoßen" zu vergleichen. Mit Blick auf Jan Böhmermann empört er sich über die "primitiven Vulgaritäten", nur um nur einen Moment später Böhmermann komplett ironie- und satirefrei "eine feige Drecksau" zu nennen. 

Wie kommt jemand wie Lucke, der doch so gerne als anständiger Demokrat mit bürgerlichen Umgangsformen wahrgenommen werden würde, dazu, so um sich zu schlagen? Nun, zunächst einmal dürfte Lucke immer noch davon träumen, selbst einmal ähnlich totalitäre Vollmachten zu besitzen wie Pascha Erdogan. Schon in den Anfangszeiten der AfD ließ sich beobachten, wie Lucke versuchte, "seine" Partei zu einer Art Führerpartei mit demokratischem Antlitz zu machen. Denn: Demokratie ist für den Wirtschaftsprofessor offenbar nur Mittel zu Zweck - wenn, wie im Falle Erdogan, die wirtschaftlichen Kennzahlen stimmen. Erdogan habe "die Türkei zum Erfolg geführt" - und das müsse man nun doch einmal würdigen, ist Lucke überzeugt. "Und im Vergleich zu früher geht es den Türken heute richtig gut", legt er nach, vergisst dabei aber das kleine Detail, dass dies nur für die Türken gilt, die nicht dummerweise als Kurden, Jesiden oder andere Minderheiten auf die Welt gekommen sind oder sich tatsächlich aus Überzeugung entschieden haben, unabhängigen Journalismus zu machen. Denen geht es nämlich inzwischen gar nicht mehr gut. Aber was jucken einen Rechten schon Pressefreiheit und Minderheitenrechte?

Luckes Denken wirft übrigens ganz nebenbei auch noch ein Schlaglicht auf die AfD: Wenn schon der Wirtschaftsprofessor, den viele für die gemäßigtere Wahl im Vergleich mit Frauke Petry hielten, sein Grundproblem mit demokratischen Grundwerten so deutlich durchscheinen lässt, wie soll man dann die dauernden Attacken der AfD-Spitze auf das Grundgesetz durch Schießbefehlsforderungen oder der Forderung nach der Einschränkung der Religionsfreiheit anders deuten, denn als Versuch, die Demokratie zu desavourieren und nach und nach abzuschaffen? Wer Erdogans Werte auch für Deutschland will, muss AfD oder ALFA wählen. 

Freitag, 15. April 2016

Diarium - Der Mann aus Kanada im Computer


Gestern war ich in München bei DNA - Das Neue Arbeiten eingeladen, um meinen Blick auf den Wandel in der Arbeitswelt und darüber hinaus vorzustellen. Nun haben meine wunderbare Co-Autorin Lena Schiller Clausen und ich im Rahmen der Recherchen zu "New Business Order" eine Menge spannender Unternehmen mit einer Menge spannender Ansätze kennengelernt. Was mir allerdings noch nicht begegnet ist: Ein Chef, der in seinem Unternehmen nur noch über einen fahrenden Computer präsent ist. 

Christoph Haase vom Relais-Produzenten Tele Haase aus Wien tut genau das. Er lebt auf einer Insel vor Vancouver/Kanada und lässt seine Mitarbeiter sich selbst organisieren. Und wenn ihm danach ist, setzt er sich vor den Computer und steuert einen Computer, der aussieht wie ein Segway mit Bildschirm durchs Unternehmen und schaut seinen Mitarbeitern über die Schulter, diskutiert mit ihnen oder sorgt einfach für gute Stimmung. Oder er kommt eben mit zu Konferenzen, fährt dort in der Gegend rum, unterhält sich oder diskutiert sogar auf dem Podium mit wie gestern (siehe Bild).

Auf dem Bildschirm ist dabei sein Gesicht zu sehen, so dass man zwar einen Bildschirm vor sich hat, aber wie über Skype mit einer realen Person spricht. Da konnte ich fast gar nicht anders, als mit Christoph einen Selfie zu schießen...

Ist das was für jedes Unternehmen? Sicher nicht. Alleine Treppen könnten für diese Lösung schon zum unüberwindbaren Hindernis werden. Aber wie so oft liegt die Lösung sowieso in einem individuellen Ansatz. Tele Haase spannt mit seiner Interpretation von moderner Führung den Lösungsraum einfach ein bisschen weiter auf. Man kann sich ja auch inspirieren lassen, ohne gleich alles zu kopieren.


Donnerstag, 7. April 2016

Diarium - AfD und Pegida 1987

Über was man beim Lesen alles stolpert. Vor einigen Tagen ist das neue Buch der liberalen Bürgerrechtspolitiker Baum und Hirsch erschienen - und dort wird, Kommentaren von 1987, dokumentiert, was auch heute wieder gilt: Nicht der Linke ist der Erzfeind der Rechten, sondern der Liberale. Der Unterschied zwischen damals und heute war vielleicht, dass der Antisemitismus noch eindeutiger geäußert wurde und das Deutsch noch etwas besser war. Ansonsten kaum Unterschiede. Hier ein paar Beispiele:
  • Beleidigungen - und viele Ausrufezeichen:
„Aufhängen sollte man Euch, Ihr dreckigen Säue!!!“
  • Die große jüdische Weltverschwörung muss endlich beendet werden:
„Ihr Juden, Baum und Hirsch, Beschützer der Verbrecher, müsst aus der deutschen Politik ausgeschlossen werden!“
  • Ich habe Angst, früher (bei Adolf?) war alles besser:
„In diesen Staat habe ich kein Vertrauen mehr. Bei Dunkelheit kann man als älterer Mensch nicht mehr auf die Straße. Armes Deutschland! Es war schon mal anders.“
  • Beleidigungen - Antisemitismus - Wir sind das Volk, Ihr nicht:
„Sie sind das größte Arschloch im Bundestag. Als Stinkjude kann man nichts anderes erwarten. […] Sie und ihr Genosse Arschloch Hirsch vertreten nicht die Meinung unseres Landes. Deshalb raus aus dem Bundestag!“
  • Noch sitzt Ihr da oben, Ihr feigen Gestalten...:
„Wie beide sind in der BRD die meist gehassten Leute. Warum, wissen wir. Es sollte einen nicht wundern, wenn sie eines Tages selbst auf der Strecke bleiben. Sollte ich ihnen nie begegnen, so können Sie sich auf was gefasst machen. Aber was kann man von Leuten ihres Schlages anderes erwarten.“
Ich will dazu an dieser Stelle nur einen Gedanken äußern, und zwar diesen: Eine Demokratie ist dann stark, wenn die Mehrheit es schafft, eine gesellschaftliche Grundstimmung zu garantieren, in der diese Gedanken zwar nicht weg sind, aber zumindest nicht aggressiv vorgetragen werden. Bricht es dann doch heraus, zumal mit der Gewalt, die wir gerade erleben, ist die Demokratie nicht in Gefahr, weil es diese Spinner gibt, sondern weil die anderen zu schwach sind. Damit ist die Aufgabe für die liberale Mitte für die nächsten Jahre definiert.

Montag, 21. März 2016

Lissabon - Meine Perlen in der portugiesischen Hauptstadt

Lissabon hat sich seit meinem Studienaufenthalt 2004/2005 gemeinsam mit Peniche zu meiner dritten Heimat nach Hamburg und dem Hunsrück entwickelt. Zur Surferhochburg Peniche habe ich schon vor einiger Zeit meine ganz persönlichen Tipps aufgeschrieben. Das will ich hier nun auch noch für Lissabon tun.

Sehenswürdigkeiten

Zum Kennenlernen bietet sich ein Bummel quer durch die Stadt mit einer Mischung aus Ausblick und Kultur an. Startpunkt ist das zentrale Viertel Bairro Alto (wo auch die meisten der besten Hostels der Welt zu finden sind; Portugal stellt im mittelgroßen Segment immerhin sechs der ersten zehn Plätze). Beispielsweise könnte man morgens erstmal zum Jardim de São Pedro de Alcântara gehen, um den unglaublichen Ausblick zu genießen und sich zu orientieren. 

Blick vom Jardim de São Pedro de Alcântara
Von da geht es weiter in die Baixa (Unterstadt), und zwar den Elevador da Glória hinunter über die beiden zentralen Plätze Restauradores und Rossio, vorbei am Elevador de Santa Justa durch die Fußgängerzone bis zur Praca do Comércio am Fluss. Von da geht man an der Catedrál da Sé vorbei bis zum Jardim Júlio de Castilho, genießt den Blick und dann geht es hoch zum Castelo de São Jorge, der Burg. Dafür sollte man sich ungefähr eine Stunde Zeit nehmen, denn die ist weitläufig und es macht echt Spaß, sie zu erkunden. Danach geht es zurück in Richtung Bairro Alto, wo man und auf dem Weg noch eines der ältesten Cafés - und eines der bekanntesten und schönsten Europas - A Brasileira besuchen kann (sehr teuer, vorbeigehen und ein Foto mit der Statue des portugiesischen Dichters Fernando Pessoa machen reicht). Falls Ihr dann noch nicht genug gelaufen ist, kann man auch noch die Prachtstraße Lissabons (Avenida da Liberdade) hochlaufen bis zum Parque Eduardo VII mit Blick über die ganze Stadt). 

Dazu habe ich eine Karte auf Google Maps gebastelt.

Und hier ein Überblick über schöne Aussichtspunkte... gerade gefunden.



Essen

In und rund um das Bairro Alto gibt es zahllose Optionen, in die man gehen kann. Auch hier gilt wie fast überall in Portugal: Abgezockt wird man nicht. Ein paar besondere Tipps habe ich aber doch. Zunächst einmal gibt es unten am Cais do Sodré den Mercado da Ribeira, ein High-Class-Foodcourt (hier ein Artikel aus dem Stern). Da kann man wenig falsch machen, weil es alles gibt - und in der Mitte des Sitzbereiches kriegt man super Wein und richtig gute Cocktails. Allerdings Preise wie in einer deutschen Großstadt. 

Wer mal vegetarisch ausprobieren will, ohne das Gefühl zu haben, dass was fehlt: Das Buffet im Terra bietet portugiesische Spezialitäten fleischlos interpretiert. Dazu ein guter Wein im Innenhof des Ladens - einfach nur spektakulär! Richtig gute Burger in toller moderner Atmosphäre gibt es auch im O Prego da Peixaria oberhalb des Bairro Alto. Mein Lieblingsitaliener in Lissabon ist mitten im Bairro Alto und heißt Esperanca. Ist ein wenig Glückssache, dort einen Tisch zu kriegen.

Wer zwischendrin Hunger und Durst hat, biegt einfach in eine der zahlreichen Pastelarias ab - da gibt es Süßkram ohne Ende, aber in der Regel auch Toasts oder Salgados (das sind salzige Bulettten mit Fleisch- oder Fischfüllung). Übrigens: Frischer O-Saft ist in Portugal vergleichsweise günstig... so als Ersatz für die nicht existierende 100-%-Fruchtsaft-Kultur. Für was Kaltes schaut man gerne mal bei Frozz vorbei (Frozen Yoghurt), wird von einem Bekannten betrieben und ist echt lecker.

Ausgehen

Wenn man über das Nachtleben von Lissabon spricht, fallen immer wieder drei Namen: Bairro Alto, Cais do Sodré und Lux. Das Lux ist ein Club, der John Malkovich gehört, inzwischen wohl so 15 Jahre alt ist und immer noch genauso gefragt ist (wenn nicht mehr) wie früher. Spät am Abend (so ab 1 Uhr morgens) besteht Freitag und Samstag die Gefahr, dass es lange Schlangen gibt. Eintritt ist in der Regel 12 Euro Mindestverzehr, dafür kriegt man zwei Longdrinks, die einem die Beine weghauen. 

Bevor man aber clubben geht, gibt es einige sehr nette Möglichkeiten, gemütlich, mit Blick, teurer oder billiger, mit Tisch oder auf der Straße stehend einen Sundowner und ein paar Aufwärmdrinks für die Nacht zu nehmen. Zwei Rooftop-Bars kann ich besonders empfehlen: Das Park oben auf einem Parkhaus (Vorsicht, unten nicht ausgeschildert; einfach mit dem Aufzug nach oben fahren und dann noch ein Stockwerk zu Fuß gehen) und das Terrace auf dem Bairro Alto Hotel. Gibt auch noch ein paar weitere, die ich zwar nicht alle kenne, die aber hier aufgelistet sind. Einfach ausprobieren.

Richtig schön ist es auch, sich in Richtung Sonnenuntergang am Kiosk am Aussichtspunkt Miradouro de Santa Catarina ein Bier zu holen und den Blick über die Stadt und den Tejo in Richtung der Ponte 25 de Abril und der Christusstatue schweifen zu lassen. Später gibt es zahllose Möglichkeiten im Bairro Alto oder rund um den Cais do Sodré. Da irgendwas rauszupicken ist eigentlich Quatsch - passiert ja sowieso bei gutem Wetter alles auf der Straße (im Sommer auch jeden Tag der Woche). Wenn man es nicht bis ins Lux schafft, findet man da auch kleine Bars mit Live Music und DJs, wo man die Füßchen im Takt bewegen kann...

Blick von der Christusstatue
Rund um Lissabon

Rund um Lissabon gibt es zahlreiche Optionen. Ich will hier nur eine vorschlagen, passenderweise für den Transfer zwischen Peniche und Lissabon. Dort findet sich in Sintra, dem Weltkulturerbe, die Quinta da Regaleira (hier die offizielle Seite), eine alte Freimaurer-Villa mit einem mystischen Garten und das Palacio da Pena (hier die offizielle Seite), das portugiesische Neuschwanstein, mit einem unglaublichen Blick. 

Das dürfte nicht mehr als zwei Stunden dauern, so dass man danach noch Zeit ha
t, eine schöne Tour entlang der Küste zu machen, beginnend am Cabo da Roca, dem westlichsten Punkt Festlandeuropas. Von da geht es in Richtung Praia da Guincho weiter, wo man an einem der schönsten Strände Portugals noch einen Kaffee trinken und den Windsurfern und Wellenreitern zuschauen und die Dünenlandschaft bewundern kann. 

Auf dem Weg fährt man sowieso durch Estoril und Cascais, die beiden Nobelorte der portugiesischen Westküste, wo man auch noch anhalten und einen Blick riskieren kann. Ich bin da gerne, aber so richtig viel Besonderes zu sehen gibt es nicht. Eher die Atmosphäre. Auf dem Weg nach Lissabon hinein kann man dann noch in Belém anhalten, einen Blick auf den weltberühmten Torre de Belém riskieren (besonders schön im Abendlicht) und ein paar Pastéis de Belém in der ältesten Pastéis-Bäckerei Lissabons futtern. Aber Vorsicht: Die Schlange kann sehr lang sein, auch wenn der Laden einige Hundert Plätze hat. 


Samstag, 12. März 2016

Diarium - Liberale zur Wahl

Morgen ist Wahltag. Und ich wünsche mir, dass die rheinland-pfälzischen Liberalen ohne Zittern zu müssen den Weg zurück in den Landtag finden. Gründe dafür gibt es genug. Die runderneuerte FDP auf Bundesebene natürlich. Ganz klar aber auch den Spitzenkandidaten Volker Wissing, den ich seit langem kenne und schätze. Der ist zwar nicht so nahbar und jovial wie einst Brüderle oder Bauckhage. Aber darum geht es in einem Land, in dem in den letzten Jahren unglaubliche Summen in unsinnigen Projekten verbrannt wurden auch nicht. Wissing ist ein bodenständiger, angesehener Haushaltspolitiker ohne Starallüren. Das reicht, um aus der Schar der Spitzenkandidaten herauszustechen. Und darüber hinaus hat er Menschen wie Matthias Keidel, den Protagonisten von #schnullergate in seinen Reihen, der in meinem Heimatkreis Birkenfeld einen grundsympathischen, atemlosen Wahlkampf mit konkreten Zukunftsvisionen geführt hat. Das muss doch belohnt werden. Möglicherweise sogar mit der Rolle als Zünglein an der Waage bei der Regierungsbildung...